Ralf Holzschuher
Stark für Brandenburg

 
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Holzschuher: "Jetzt muss verhandelt werden!"

Holzschuher: "Jetzt muss verhandelt werden!"

Im Rahmen der geplanten Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg soll Brandenburg an der Havel seine... weiterlesen
Holzschuher: „Verwaltungsreform setzt Dialog voraus"

Holzschuher: „Verwaltungsreform setzt Dialog voraus"

Ralf Holzschuher, Landtagsabgeordneter aus Brandenburg an der Havel, führt derzeit Gespräche mit verschiedenen... weiterlesen
Willkommen zurück! Ralf Holzschuher empfängt Brandenburger Olympioniken.

Willkommen zurück! Ralf Holzschuher empfängt Brandenburger Olympioniken.

Als ehrenamtlicher Präsident des Landesruderverbandes hat Ralf Holzschuher gestern Abend die Brandenburger... weiterlesen
Holzschuher fordert: Brandenburg an der Havel muss schuldenfrei werden! Überschuldung der Stadt steht gegen Reformstopp.

Holzschuher fordert: Brandenburg an der Havel muss schuldenfrei werden! Überschuldung der Stadt steht gegen Reformstopp.

Der Brandenburg Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher wird sich nicht gegen die Fortführung der... weiterlesen
SPD: Der Vorschlag hat Stärken und Schwächen.

SPD: Der Vorschlag hat Stärken und Schwächen.

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher und die Fraktionsvorsitzende in der SVV Britta Kornmesser erklären... weiterlesen
Ralf Holzschuher: „Kultur muss endlich wieder Chefsache werden.“

Ralf Holzschuher: „Kultur muss endlich wieder Chefsache werden.“

Die Situation am Brandenburger Theater ist in den letzten Tagen in den öffentlichen Fokus  gerückt. Der... weiterlesen
Ralf Holzschuher: „Das KIEZ muss ein Ort für alle bleiben.“

Ralf Holzschuher: „Das KIEZ muss ein Ort für alle bleiben.“

Gestern hat der Amtsdirektor des Amtes Beetzsee darüber informiert, dass sich die Bürger Päwesins gegen den Verkauf... weiterlesen
Ralf Holzschuher: Industriemuseum retten!

Ralf Holzschuher: Industriemuseum retten!

Gestern hat Ministerin Sabine Kunst auf das Tourismusjahr 2013 und 2014 zurück geblickt und dabei die besondere... weiterlesen
Ralf Holzschuher, Delegierter beim Bundesparteitag der SPD.

Ralf Holzschuher, Delegierter beim Bundesparteitag der SPD.

Als einer von fast 600 deutschen Sozialdemokraten hat für Ralf Holzschuher heute der Bundesparteitag der SPD begonnen.... weiterlesen
Ralf Holzschuher: "Für eine Zukunft der Brandenburger Solarindustrie!"

Ralf Holzschuher: "Für eine Zukunft der Brandenburger Solarindustrie!"

Zusammen mit dem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Hendrik Fischer und der SPD-Fraktionsvorsitzenden in der SVV... weiterlesen
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Uwe Schmidt zur Beamtenbesoldung: Koalitionsvorschlag stärkt Attraktivität des öffentlichen Dienstes

23. Juni 2017

Der Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen hat sich heute mit dem Gesetzentwurf zur Anpassung der Besoldung und Versorgung der Landesbeamtinnen und -beamten befasst. Eine Woche nach der regulären Anhörung zum Thema erhielten auch die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes erneut Gelegenheit, zum Gesetzentwurf der Landesregierung und den Änderungsvorschlägen der Koalitionsfraktionen Stellung zu nehmen.

Sylvia Lehmann zur medizinischen Versorgung im Land: Krankenhäuser werden erhalten und weiterentwickelt

22. Juni 2017

Die Koalitionsfraktionen haben für die kommende Plenarwoche einen Antrag zur Krankenhausplanung 2020 vorgelegt (Landtagsdrucksache 6/6822). Dazu erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sylvia Lehmann: „Die Krankenhäuser sind und bleiben der Anker für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung im gesamten Land Brandenburg. Alle Standorte sollen erhalten und weiterentwickelt werden.

Im September: Richtungsentscheidung für Deutschland

22. Juni 2017

Zu den aktuellen Umfragewerten zur politischen Situation in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: "Es gab schon bessere Umfrageergebnisse für uns. Klar ist aber, die SPD bleibt auch in der aktuellen Befragung die stärkste Kraft im Land. Das ist angesichts der bundesweiten Umfrageergebnisse ein wichtiges Signal der Stabilität aus Brandenburg.

 

Daniel Kurth und Simona Koß zur freiwilligen Gemeindereform: Oderland wird Modellregion für kommunale Zusammenarbeit

15. Juni 2017

Die Stadt Seelow und die umliegenden Ämter Golzow, Lebus, Neuhardenberg und Seelow-Land werden von der Brandenburger Landesregierung als Modellregion für die Bildung einer Amtsgemeinde anerkannt. Das hat das Ministerium des Inneren und für Kommunales den Kommunen in dieser Woche mitgeteilt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Kurth: „Jeder Fortschritt bei der freiwilligen Zusammenarbeit von Gemeinden ist zu begrüßen.

Erik Stohn und Björn Lüttmann zur Stellenaufstockung an Gerichten: Koalition reagiert auf erhöhten Personalbedarf in der Justiz

15. Juni 2017

Sowohl der Rechtsausschuss als auch der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags haben heute über zusätzliche Stellen für Richter und Gerichtsmitarbeiter beraten. Die Regierungskoalition reagiert damit auf die aktuelle Entwicklung an den Verwaltungsgerichten in Brandenburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, erklärt dazu:

„Bereits in der Beratung des Doppelhaushaltes haben die Koalitionsfraktionen personelle Nachbesserungen im Bereich der Justiz durchgesetzt. Sie haben den Weg freigemacht für drei weitere Richterstellen, fünf Gerichtsvollzieher sowie 33 Stellen im Justizvollzug. Der derzeit zu verzeichnende enorme Anstieg der Verfahren bei den Verwaltungsgerichten erfordert ein erneutes Nachsteuern.“

 

Mike Bischoff und Daniel Kurth zum Kabinettsbeschluss: Landtag kann Verwaltungsreform in diesem Jahr beschließen

12. Juni 2017

Die Landesregierung hat heute die Gesetze zur Kreisneugliederung und zur Funktionalreform beschlossen. Dazu erklären für die SPD-Fraktion der Vorsitzende Mike Bischoff und der stellvertretende Vorsitzende und kommunalpolitische Sprecher Daniel Kurth: „Mit der Einbringung der Gesetze in den Landtag werden die parlamentarischen Beratungen über die Reform konkret - ein knappes Jahr nach dem Leitbildbeschluss im Plenum und sechs Jahre nach Beginn der Diskussionen in der Enquetekommission des Landtags zur Kommunal- und Landesverwaltung.

Dagmar Ziegler: Wir machen die Rente wetterfest

07. Juni 2017

Potsdam. Zu den heute vorgestellten Vorschlägen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zur Rentenpolitik erklärt die Brandenburger Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Dagmar Ziegler: „Mit dem heute vorgestellten Konzept der SPD machen wir die Rente in Deutschland wetterfest. Die wichtigste Botschaft lautet: Mit uns bleibt das Rentenniveau stabil. Zugleich verhindern wir, dass die junge Generation durch steigende Beiträge erheblich belastet wird.

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