MAZ: Holzschuher (SPD) verzichtet auf Kandidatur

Es ist ein Paukenschlag in der Landespolitik. Brandenburgs früherer Innenminister Ralf Holzschuher (SPD) wird überraschend 2019 nicht wieder kandidieren. Warum nicht und wen er statt dessen empfiehlt, hat er der MAZ verraten.

Brandenburg/H.

Überraschung in der SPD der Stadt Brandenburg. Nachdem der langjährige Parteivorsitzende Ralf Holzschuher bereits auf den Vorsitz im Unterbezirk verzichtete, wird er nun auch nicht mehr für den Landtag im kommenden Jahr kandidieren. Holzschuher galt lange Zeit als gesetzt. Drei Mal hintereinander hatte er sich jeweils mit deutlichem Abstand gegen alle anderen Direktkandidaten durchgesetzt.

„Ich habe mich entschlossen, bei den Landtagswahlen im September 2019 nicht wieder anzutreten. Britta Kornmesser ist zur Kandidatur bereit und ich unterstütze dies uneingeschränkt“, teilte Holzschuher gestern der MAZ mit.

Parteien in der Glaubwürdigkeitskrise

Er habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Sein Ziel war und sei es, dass die SPD den Wahlkreis 17 wieder gewinne. In den zurückliegenden Wochen „haben mich viele zu einer erneuten Kandidatur ermuntert, was mich ehrt und freut. Nachdem ich mit Eurer Unterstützung dreimal direkt und mit überdurchschnittlichen Ergebnissen gewinnen konnte, bestünde durchaus eine Chance, dies zum vierten Mal zu wiederholen. Doch genau darin bestünde meines Erachtens auch ein Problem“, meint Holzschuher weiter.

Die demokratischen Parteien befänden sich in einer selbst verschuldeten Glaubwürdigkeitskrise. Seine Entscheidung sei vor einigen Tagen gefallen, doch die Ereignisse vom Dienstag, als die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in der Causa Maaßen eine Entscheidung gefällt habe, die man der Bevölkerung nicht mehr vermitteln könne, würde dies exemplarisch belegen. Politik werde von vielen Menschen nur noch als der Versuch wahrgenommen, für die Beteiligten gesichtswahrende Kompromisse zu finden.

Mandate sind nur Macht auf Zeit

Eine Regierung sei aber nicht dazu da, Minister vor Schaden zu bewahren, meint der frühere Innenminister des Landes Brandenburg. Zu oft entstehe jetzt der Eindruck, die handelnden Politiker seien in erster Linie mit sich selbst beschäftigt und würden an ihren Posten kleben. „Würde nicht eine erneute Kandidatur von mir genau dieses Klischee bedienen?“, hat sich Holzschuher gefragt. Da könne einer nicht loslassen und eine personell ausgebrannte Partei habe nicht die Kraft, dem etwas entgegenzustellen – ein solcher Eindruck könne entstehen. Beides sei falsch „und mit meinem Schritt kann ich vielleicht einen kleinen Beitrag zur Erkenntnis leisten, dass unsere SPD lebendig ist und für die Menschen im Land arbeitet“, sagt Ralf Holzschuher.

Politische Mandate seien in der Demokratie Mandate auf Zeit. Er erinnerte im Gespräch mit MAZ an ein von der Märkischen Allgemeinen im Jahr 2004 organisiertes Wahlforum. Dort habe er bereits auf die Frage, wie lange er im Landtag bleiben wolle, geantwortet: Ich denke, zwei Wahlperioden sind genug.“ Nun seien es drei geworden. Bei Britta Kornmesser sehe er das Mandat in guten Händen. Als Fraktionsvorsitzende der Stadtfraktion habe sie dies „immer wieder gezeigt. Sie ist kompetent und in der Stadt gut vernetzt. Und sie hat die für eine Marathonläuferin typische Fähigkeit, beharrlich und konsequent auch weit entfernte Ziele zu erreichen.“

„Ich habe noch keinen Plan B“

Holzschuher wird sich nicht aus der Politik zurückziehen: „Es gibt auch keinen Grund, sich wegzuducken.“ Im Mai wird er wieder für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren. Und seine Arbeit als Abgeordneter wird er bis zur Landtagswahl am 1. September 2019 fortführen. Was er danach tue, sei offen: „Ich habe noch keinen Plan B.“ Aber als Jurist mit 15 Jahren parlamentarischer Erfahrung, sei ihm „um die Zukunft nicht bange.“

SPD ist überrascht

Die Entscheidung Holzschuhers kommt überraschend. Trotz massiven Gegenwindes aus den Reihen der Havelstädter CDU galt er als sichere Bank um das Mandat erneut zu erringen und längst hatten sich die Unterstützer wieder um ihn geschart. Britta Kornmesser hat ihre Bereitschaft erklärt zu kandidieren. Die 50-Jährige ist seit geraumer Zeit eines der führenden SPD-Gesicherter der Havelstadt. Gleichwohl polarisiert die Beamtin in der SVV und ist für viele Mitglieder der CDU und die in der Wählergemeinschaft versammelten ehemaligen SPD-Mitglieder eine rotes Tuch.

Von Benno Rougk

Quelle http://www.maz-online.de/Lokales/Brandenburg-Havel/Holzschuher-SPD-verzichtet-auf-Kandidatur